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Tageseltern sind Lebensmittelunternehmer – mit welchen Konsequenzen?

16.03.2009
Dass Tagespflegestellen unter die Bestimmungen der Lebensmittelüberwachung fallen, diese Erfahrung musste kürzlich eine Tagesmutter machen, die einen entsprechenden Bescheid ihrer Stadt erhielt. Die Tagesmutter wendete sich an Ursula von der Leyen persönlich, um in Erfahrung zu bringen, welche Konsequenzen dies nun für sie habe. Die Bundesministerin zeigte sich überrascht und sprach von einem Präzedenzfall. In ihrer Antwort schreibt sie: "Zwar besteht natürlich gerade im Bereich der Allerkleinsten eine besondere Schutzbedürftigkeit. Auf der anderen Seite spricht die Familienähnlichkeit der Kindertagespflege gegen eine Einbeziehung in die Lebensmittelüberwachung.“ Von der Leyen gab das Problem an das zuständige Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) weiter und "habe die Kolleginnen und Kollegen auf die Besonderheiten der Kindertagespflege aufmerksam gemacht".

Auf eine entsprechende Anfrage des Laufstalls an das BMELV erhielten wir die Antwort, dass Tagesmütter und -väter, die an fremde Kinder im Rahmen deren Betreuung Lebensmittel ausgeben, tatsächlich als Lebensmittelunternehmen gelten. Uns wurde in einem ersten Schreiben jedoch versichert, dass "dies aber nicht zu Schwierigkeiten in diesem Bereich führen sollte, weil das neue EG-Lebensmittelhygienerecht hinsichtlich seiner Anforderungen große Flexibilität biete". Welche Vorschriften Tageseltern nun tatsächlich beachten müssen, und ob sie z.B. verpflichtet sind, sich als Lebensmittelunternehmen zu registrieren -- hierzu stehen die Antworten noch aus.

Über neue Erkenntnisse zu diesem Thema informieren wir Sie aktuell im Laufstall in der Rubrik "Neues zur Tagespflege".